Hinter den Kulissen der Schweizer Europapolitik – mit Eric Nussbaumer

Linda - Team s+v
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15 February 2023 Temps de lecture: 2 minutes
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Staatssekretärin Livia Leu reist regelmässig nach Brüssel und von EU-Kommissar Maroš Šefčovič wird Mitte März ein Besuch in der Schweiz erwartet. Es scheint Bewegung ins Europapolitik-Dossier gekommen zu sein. Doch wo stehen wir wirklich in den Gesprächen mit der EU? stark+vernetzt hat ein Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats dazu befragt.

Eric Nussbaumer, SP-Nationalrat (Baselland) sitzt seit bald zehn Jahren in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats. Sogar die Anfänge der Verhandlungen um das letztlich gescheiterte Rahmenabkommen hat er hautnah miterlebt. Heute – bald zwei Jahre nach dem Abbruch der Verhandlungen um ein institutionelles Abkommen – zeigt er sich optimistisch. Gerade von den kommenden Wochen und Monaten verspricht sich der erfahrene Politiker einiges: «Ich hoffe, der März wird ein Meilenstein in der Europapolitik der Schweiz.»

Nussbaumer weiss, dass die Sondierungsgespräche zwischen der Schweiz und der EU anfangs März in die achte Runde gehen, und dass sich Ende März die Kantone und voraussichtlich auch der Bundesrat «über das Thema beugen» und Stellung nehmen. Ziel dieser Gespräche und innenpolitischen Abklärungen ist es, eine Grundlage für spätere Verhandlungen zu schaffen. Denn ein erneutes Scheitern der Verhandlungen können sich beide Seiten nicht erlauben, so Nussbaumer.

Im stark+vernetzt-Podcast gewährt der Nationalrat Einblick in die Hintergründe des politischen Geschehens, skizziert einen möglichen Zeitplan für weitere Schritte in der Europapolitik und macht einmal mehr deutlich: Die Beziehungen zu unserem wichtigsten wirtschaftlichen Partner und Nachbar müssen auf einer soliden rechtlichen wie persönlichen Basis stehen.

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