Brücken stärken statt Gräben vertiefen

Das ist er nun also – der Moment, den viele gerne noch lange hinausgeschoben hätten. Die Schweiz hat in der Vergangenheit viele wichtige Brücken zu ihren europäischen Nachbarn gebaut. Und wie es sich für ein Alpenland gehört, sind viele davon technische Meisterleistungen. Es sind elegante Konstruktionen mit hoher Nutzlast, und sie werden rege genutzt. Doch der Zahn der Zeit ist unerbittlich. Bei jedem Bauwerk muss man nach einigen Jahren prüfen, ob die Fundamente noch tragfähig sind. Und nun zeigt sich: Eine Stabilisierung ist angezeigt.

Seit der Jahrtausendwende, als die bedeutenden Marktzugangsabkommen im Paket der Bilateralen I ausgehandelt wurden, hat sich die Welt rasant verändert. Einerseits bieten Globalisierung und Digitalisierung viele Chancen, aber auch grosse Herausforderungen, denen sich Europa und die Schweiz stellen müssen. Andererseits haben sich die EU und ihr Binnenmarkt enorm entwickelt. Die Schweiz hat vom erstklassigen Zugang zu diesem Markt profitiert und möchte das auch weiterhin tun. Es ist daher in ihrem Interesse, die Brücken in Stand zu halten und wo nötig zu verstärken. Doch die meisten politischen Akteure sind derzeit nicht mit der Maurerkelle, sondern mit dem Bagger unterwegs. Die Gräben werden vertieft und andernorts Mauern hochgezogen, aus den unterschiedlichsten Motiven. Die Schweiz ist da zwar keine Ausnahme – auch die USA und andere Staaten bewegen sich in diese Richtung. Doch für ein stark exportorientiertes, kleines Binnenland ist das keine empfehlenswerte Strategie. Und sie passt auch nicht zur Geschichte der Schweiz, die sich über Jahrhunderte darauf spezialisiert hat, zwar unabhängig, aber in enger Kooperation mit ihren Nachbarn zu wachsen.

Die Diskussion über den Vertragsentwurf zum Institutionellen Abkommen (InstA) wird unser Land noch einige Monate beschäftigen. Und um es klar zu sagen: Wie in jedem normalen Verhandlungsprozess müssen auch hier beide Seiten Zugeständnisse machen. Doch bevor man das Papier in Bausch und Bogen verwirft und mit dem Bagger ausfährt, sollte man die Plus- und Minuspunkte sorgsam abwägen – auch gegenüber alternativen Wegen – und eine Gesamtbetrachtung aus wirtschaftlicher und staatspolitischer Sicht vornehmen. Was die Schweiz nun braucht, ist kein Grabenkrieg, sondern eine konstruktive europapolitische Diskussion. Nur so bleiben wir auch in Zukunft stark und vernetzt.